0815-Info.news

Polexit - Ruiniert Polen jetzt die EU?

Europa im Jahr 2021: Die Ära Merkel geht zu Ende und damit der moderierende Einfluss der Kanzlerin auf europäischer Ebene. Die EU bewältigt immer noch ihr Post-Brexit-Trauma. Und jetzt kommt noch ein neues Problem hinzu: Polen. Oder besser gesagt: Die nationalkonservative Regierung in Warschau, die den Anfang vom Ende der EU besiegeln könnte.

EU-Parlament billigt 1-Stunden-Löschfrist für terroristische Inhalte

Betreiber von Online-Plattformen müssen künftig "terroristische Inhalte" auf Anordnung beliebiger Behörden aus einem Mitgliedsstaat(sic!!!) innerhalb von einer Stunde löschen. Ein Richtervorbehalt ist nicht vorgesehen...

Real Games of Thrones: EU-Zwerge im Rüstungswahn

Sie sind wirklich irre geworden, die Eurokraten, gehirngewaschen von einer langen Linie der Russophobie haben sie für ihre desaströse Politik nur ein einziges “Argument”: “Die Russen kommen!” – aber auf die Frage “Wieso, weshalb, warum?” keine einzige Antwort.

“Gekommen” – bis nach Paris, bis nach Berlin – sind die Russen in der langen Geschichte der Königreiche bekanntlich bisher zwei Mal, doch nicht weil sie irgendetwas holen oder rauben wollten oder auf attraktive Mademoiselles und Fräuleins scharf waren, sondern weil zuvor eine aufgerüstete europäische “Koalition der Willigen” Russland erobern wollte.

Die Künste, Mühen und Opfer, sich solcher Rattenplagen zu entledigen und die Biester in ihre heimatlichen Löcher zurück zu jagen, sind tief in der historischen DNA des Landes verankert. Die realitätsblinden und geschichtsdementen EU-Krieger arbeiten unterdessen – “Wer sich seiner Geschichte nicht erinnert, ist dazu verdammt, sie zu wiederholen.” – mit Aufrüstung und “Kriegswirtschaft” offensichtlich an einer selbsterfüllenden Prophezeiung. Diese verdammten Russen kommen nur, wenn man ihnen auf die Pelle rückt…

Broeckers in Bestform…

Urheberrechtsreform - Die Zer­fil­te­rung des Digi­talen Bin­nen­markts

Die praktische Reichweite der im UrhDaG ausdifferenzierten Regel- und Ausnahmetatbestände wird dadurch zwangsläufig stark begrenzt. Im Zusammenspiel mit anderen nationalen Umsetzungen machen sie zudem komplexe Filtersysteme erforderlich, die sowohl inhaltliche wie geografische Kriterien anwenden. Die großen, zumeist US-amerikanischen Plattformen dürften über die dafür erforderliche Infrastruktur freilich längst verfügen. Für neue Anbieter wird der Eintritt in den europäischen Markt dagegen weiter erschwert.

Von einem echten Digitalen Binnenmarkt mit einem einheitlichen Urheberrechtsrahmen ist die EU auch nach Umsetzung der DSM-Richtlinie damit noch weit entfernt.

SeaWatch: Reederei VROON mitschuldig an illegaler Rückführung

Ärger im Protektorat?

Nach ihren gestrigen Gesprächen in Bosnien-Herzegowina und im Kosovo hält sich Baerbock am heutigen Freitag zu Verhandlungen in Serbien auf. Das Land war am 24. März 1999 von der NATO in einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg überfallen worden, der ursprünglich in wenigen Tagen den Sieg bringen sollte, letztlich aber bis zum 10. Juni 1999 dauerte. Bei den Luftangriffen kamen laut Zählung von Menschenrechtsorganisationen rund 500 Zivilisten zu Tode; serbischen Angaben zufolge liegt die tatsächliche Zahl deutlich höher. Wohl zwischen 90 und 150 Zivilisten verloren durch Streumunition das Leben, die zumindest in einem Fall auf einem belebten Marktplatz eingesetzt wurde. 16 Journalisten starben, als die NATO einen Fernsehsender in Belgrad bombardierte. Drei Personen wurden bei einem Angriff auf die chinesische Botschaft in Belgrad getötet. Offenkundige Kriegsverbrechen wurden nicht geahndet. Der damalige US-Senator Joe Biden hatte sich massiv für den Überfall auf Jugoslawien stark gemacht und zeitweise sogar einen NATO-Einmarsch am Boden verlangt: „Wir sollten eine Besetzung dieses Landes nach japanisch-deutschem Vorbild durchführen“, forderte Biden während der Bombenangriffe im Gespräch mit dem US-Sender NBC.

Jurist zu AstraZeneca-Vertrag "Die EU ist in der schwächeren Position"

Flinten-Uschi spricht im Streit mit AstraZeneca von einem "glasklaren" Vertrag mit verbindlichen Lieferzusagen.

Nun, der Vertrag ist weitgehend öffentlich und den hat sich mal ein Fach-Anwalt angeguckt. Ergebnis: Nööö...

Wenn nicht die "geschwärzten Stellen" im Vertrag noch irgendetwas völlig Überraschendes verbergen, enthält der Vertrag keine verbindliche Verpflichtung, eine bestimmte Menge zu einem bestimmten Zeitpunkt zu liefern - jedenfalls nicht ohne den Zusatz "best reasonable efforts".

Alexander Ehlers

Wenn der Champagner richtig knallt

Lebensgefahr durch hohe Mengen Ecstasy in 3-Liter-Flaschen „Moët Imperial Ice“ möglich

Die niederländische Behörde für Lebensmittel- und Verbraucherproduktsicherheit (NVWA) hat eine dringende Warnung vor Champagnerflaschen der Marke Moët & Chandon Ice Impérial in der Größe von 3 Litern herausgegeben. Kürzlich wurde sowohl in Deutschland als auch in den Niederlanden eine Flasche dieser Größe gefunden, die mit der harten Droge MDMA (auch bekannt als Ecstasy) gefüllt war.

Es besteht akute Lebensgefahr!

"Das war kein Spiel, das war kaltblütiger Mord."

FC Barcelona - FC Bayern München

2:8

"Das war kein Spiel, das war kaltblütiger Mord. Ein Mord, der absehbar und mit aller Härte der Welt unerbittlich war. Da nach zwei die Drei kommt, hat Barça alles getan, um seinen Weltrekord für Jämmerlichkeit noch zu überbieten. Nachdem das Team in Rom und Anfield gedemütigt worden war, brach es seinen eigenen Rekord und verließ Lissabon mit acht Treffern im Sack. In Lissabon wurde ein Duell zwischen Sportlern und Touristen ausgetragen, dessen Ergebnis ebenso kraftvoll wie verdient war. Als Chronik eines angekündigten Todes schlug Bayern München Barça auf vernichtende Weise."

Goal

Irland ist der erste EU-Staat, der das israelische Siedlungsprogramm als "Annexion" bezeichnet

Wir können nicht zur Missachtung des Völkerrechts mit der Ausweitung illegaler Siedlungen auf besetztes palästinensisches Gebiet zurückkehren. Wir können nicht zu Zwangsräumungen von Palästinensern aus ihren Häusern in Ostjerusalem und anderen Teilen des Westjordanlandes zurückkehren. Es ist de facto eine Annexion. 

Außenminister Simon Coveney