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Norddeutschland = flach, grau & verregnet... Seriously?
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HH Hotspots |
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Beschreibung: |
Die Kündigung von sechs Bergleuten der stillgelegten Steinkohlezeche Prosper Haniel in Bottrop durch das Bergbauunternehmen RAG ist unwirksam. Das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamm bestätigte am Dienstag in einem Berufungsverfahren eine entsprechende Entscheidung des Arbeitsgerichts (ArbG) Gelsenkirchen vom Januar "vollumfänglich", wie ein Sprecher sagte. Eine Revision wurde nicht zugelassen (Urt. v. 15.12.2020, Az. 9 Sa 761/20). |
| aktualisiert am: |
Mittwoch, 16. Dezember 2020 |
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  972 |
Beschreibung: |
In einem Werbetext des Auswärtigen Amtes heißt es, deutsche Außenpolitiker sollten „Deutschland in der Welt vertreten“ und nicht: die deutsche Außenministerin erklärt anderen die Welt. Deutsche Außenpolitiker sollten „Verantwortung für die Lösung von Krisen“ übernehmen, ist das möglich, ohne die Ursachen von Krisen einzubeziehen? „Flexible und intellektuell leistungsstarke Personen mit ausgeprägtem Interesse für politische Zusammenhänge“ sucht das Auswärtige Amt, wie also konnte diese Politikerin deutsche Außenministerin werden, obwohl sie offensichtlich nicht über entsprechende Qualifikationen verfügt? |
| aktualisiert am: |
Samstag, 13. August 2022 |
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972 |
Beschreibung: |
Özdemir und Göring-Eckhardt gehören zu jenen, die sich in einem 1999 veröffentlichten Thesenpapier als "zweite Generation" der Grünen bezeichneten, die "ja zu diesem System sagen". Sie äußern darin, das grüne Programm gleiche einem Dachboden:
"Alles, was einem früher gut gefallen hat, aber längst ausrangiert ist, landet dort.
Nun sei es an der Zeit, 'den Plunder zu entsorgen.'"
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| aktualisiert am: |
Donnerstag, 05. Januar 2023 |
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971 |
Beschreibung: |
"Die Bundesregierung hätte von Anfang an den Wind aus den Segeln dieser Schröder-Hysterie nehmen müssen. Nicht aus Gründen der Verbundenheit mit dem Ex-Kanzler, nicht weil Scholz einst dessen Erfüllungsgehilfe für den Sozialabbau war und er sich daher verpflichtet fühlen müsste. Nein, aus Gründen der Staatsräson hätte dies geschehen sollen. Die Regierung hätte doch erkennen müssen, dass Schröder vielleicht in einer hoffentlich nicht so fernen Zukunft noch hilfreich und dienlich sein könnte, um die Wogen mit Russland wenigstens etwas zu glätten; um jemanden zu haben, der Putin vielleicht erreicht und den der russische Präsident auch als Gesprächspartner akzeptieren kann."
Roberto J. De Lapuente / Neulandrebellen
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| aktualisiert am: |
Montag, 23. Mai 2022 |
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Neulandrebellen |
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970 |
Beschreibung: |
Im Berliner Stadtteil Wittenau begrüßte ein Feuerwehrmann die in die Stadt einfahrenden Bauern am Sonntagabend. Ein viral gegangener Clip zeigt, wie der Feuerwehrmann seine Unterstützung für die Landwirte ausdrückt.
Das teilt die Berliner Feuerwehr mit: "Die zuständige Fachabteilung prüft den Sachverhalt nun, um zu klären, inwieweit hier ein Verstoß gegen beamtenrechtliche Regelungen vorliegt", sagte ein Sprecher der Behörde. Grundsätzlich seien Beamte während des Dienstes zur Neutralität verpflichtet, erklärte der Sprecher. |
| aktualisiert am: |
Dienstag, 16. Januar 2024 |
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969 |
Beschreibung: |
Datenschutzverfechter kritisieren den Plan der Bundesregierung scharf, eine einheitliche Rechtsgrundlage für den Einsatz automatisierter Kennzeichenlesesysteme (AKLS) im öffentlichen Verkehrsraum durch Polizei, Zoll und andere Fahndungsbehörden zu schaffen. Das Beispiel Brandenburg zeige,
"dass trotz strenger gesetzlicher Vorgaben die polizeiliche Praxis völlig aus dem Ruder gelaufen ist"
Frank Rosengart, Chaos Computer Club (CCC)
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| aktualisiert am: |
Sonntag, 24. Januar 2021 |
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965 |
Beschreibung: |
Für Maas ist das Afghanistan-Desaster der traurige Tiefpunkt einer ohnedies schlechten Bilanz als 15. Außenminister der Bundesrepublik. Am Ende der Ära Maas im Auswärtigen Amt gilt: Mit Afghanistan endet die größte außenpolitische Aktivität in der Katastrophe. Zugleich ist das außenpolitische Verhältnis Deutschlands zu den beiden Weltmächten China und Russland so schlecht wie seit drei Jahrzehnten nicht mehr geworden. Mit unmittelbaren Nachbarn wie Polen, Tschechien und Ungarn sind die Beziehungen eisschroff abgekühlt... |
| aktualisiert am: |
Dienstag, 17. August 2021 |
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963 |
Beschreibung: |
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten haben am Mittwoch harte Einschnitte für Bürger und Wirtschaft in der Coronavirus-Pandemie beschlossen. Von 13 Uhr an waren Merkel und die Länderchefs per Videokonferenz zusammengeschaltet, um angesichts der deutlich steigenden Infektionszahlen über das weitere Vorgehen zu beraten. Die beschlossenen Lockdown-Maßnahmen sollen schon ab Montag, den 2. November, bis Ende des Monats gelten. |
| aktualisiert am: |
Donnerstag, 29. Oktober 2020 |
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Beschreibung: |
"Steimle aktuell - Live und unzensiert". Grünen-Stadträtin Christin Furtenbacher findet den geplanten Auftritt in Chemnitz nicht koscher. |
| aktualisiert am: |
Freitag, 17. Februar 2023 |
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959 |
Beschreibung: |
Die stellvertretende Chefredakteurin von Correctiv, Annette Dowideit, verstrickt sich zunehmend in Widersprüche. Die Journalistin behauptet, Informationen mit den Aufnahmemöglichkeiten einer Smartwatch gesammelt zu haben – was technisch nicht möglich ist – und geht dann auf eidesstattliche Versicherungen einiger Teilnehmer des umstrittenen Potsdamer Treffens nicht weiter ein. Weil sie den Erklärungen der Teilnehmer nicht widersprechen kann? |
| aktualisiert am: |
Freitag, 16. Februar 2024 |
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