0815-Info.news

Open Memory Box

FKK, Stasi und Mauer? Die DDR war mehr als das, sagen die Initiatoren der "Open Memory Box". Auf ihrer Webseite zeigen sie teils berührende, teils banale Schmalfilme aus vier Jahrzehnten DDR.

415 Stunden privater Filmsequenzen auf Schmalfilmrollen von fast 150 Familien. Sechs Jahre hat es gedauert, das Material zu digitalisieren und zu verschlagworten. Jetzt sind all diese Filmaufnahmen im Netz zu sehen.

Neue Bürgerkriegszentrale

Öffentlich-Rechtliche: Götterdämmerung der Arroganz im Norden

Eigentlich ist der Anrufer ein ruhiger, besonnener Mann. Doch diesmal spricht er schnell, ist hörbar erregt:

"Das ist nur die Spitze des Eisbergs. Wir Journalisten müssen uns jetzt wehren. Es muss ein Ende der politischen Gängelung geben."

Der Anrufer ist Redakteur beim öffentlich-rechtlichen Norddeutschen Rundfunk (NDR). Er beklagt wie viele seit Jahren, dass in den Sendern die journalistische Arbeit von politischen Interessen beeinträchtigt wird.

Baerbock will nicht "dümmste Außenministerin der Welt" sein

Steuer-ID als Bürgernummer ist verfassungswidrig

Über 50 Datenbanken inklusive der Melderegister sollen laut Seehofers Gesetzentwurf über die Steuer-ID virtuell verknüpft werden.

Mit Nachdruck warnt die Konferenz der Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) die Bundesregierung davor, die Steuer-Identifikationsnummer als Personenkennziffer für die geplante Registermodernisierung zu verwenden. Das Vorhaben stehe "im Widerspruch zu verfassungsrechtlichen Regelungen", betont das Gremium. Die Bundesregierung müsse einen Entwurf vorlegen, der einer drohenden Verfassungsbeschwerde Stand halte.

Die DSK rechnet ferner damit, dass das neue Kennzeichen "auch im Wirtschaftsleben weite Verbreitung finden wird, was das Missbrauchsrisiko weiter erhöht". Man habe stattdessen "sektorspezifische" Personenkennziffern gefordert. Diese seien "datenschutzgerecht und zugleich praxisgeeignet", da sie einen einseitigen staatlichen Abgleich deutlich erschwerten und trotzdem zur Identifizierung taugten. Trotzdem habe sie die Bundesregierung "nie ernsthaft erwogen" und pauschal als zu komplex abgelehnt. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hofft aber noch, "dass uns nicht wieder erst das Bundesverfassungsgericht vor einem zu neugierigen Staat schützen muss".

Paul darf nicht antreten

Wer darauf gehofft hat, dass Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung uns davor bewahren würde, dass die Demokratie Stück für Stück demontiert wird, der darf gerade live und in Farbe miterleben, dass dies ein Trugschluss war.

Das Oberverwaltungsgericht Koblenz hat nun den Wahlausschluss von AfD-Kandidat Joachim Paul für die Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen für rechtmäßig befunden und damit die Grundlage dafür geschaffen, die freien Wahlen in Deutschland faktisch abzuschaffen. Es wird wohl Schule machen, dass künftig bei Wahlen ein Parteienkartell sich vorher verabredet, welchen politischen Gegner man noch auf den Wahlzettel lässt und wen man lieber ausschließt. Und wenn selbst Oberverwaltungsgerichte das für OK erklären, dann haben wir Zustände erreicht, die eigentlich nur in Schurkenstaaten und Bananenrepubliken Usus sind.

Bayer 04 Leverkusen und das Treffen mit dem Schicksal

Der Mythos "Vizekusen" steht kurz vor dem Aus. Bayer 04 Leverkusen kann am 29. Spieltag den letzten Schritt gehen und die Deutsche Meisterschaft perfekt machen.

Ungeimpfte? Peitsche statt Zuckerbrot!

Ungeimpfte! - Für Frau Knaul sind diese Menschen schlicht "Gesocks". Schuld daran, das diese Pandemie immer weiter geht! Schlimm, ganz doll schlimm, diese Ungeimpften!

So schlimm, das Frau Knaul ihnen die Pest an den Hals wünscht, oder zumindest horrende Kosten und Berufsverbote und (!) ein Kennzeichnungspflicht! Damit Frau Knaul schon von Weitem sehen kann: "Da kommt Gesocks!"

Nun ist Frau Knaul lediglich eine blasse Stimme im Land - aber - sie schreibt für die "taz"! Und die hat immer noch Reichweite.

Kennzeichnungspflicht??? Lack gesoffen? Frau Knaul täte ein Blick ins Geschichtsbuch gut!

Danke an T.I.S.!

Volks­wagen will Europcar über­nehmen

Islamist des Tages: Yanis Varoufakis

Das Bundesinnenministerium hat ein "Betätigungsverbot" gegen den ehemaligen griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis verhängt, ein Verbot jeglicher politischer Tätigkeit.

Nicht nur ein Verbot, Deutschland zu besuchen, sondern auch die Teilnahme an der, ua. von ihm mitorganisierten(!), Palästina-Konferenz über Zoom. Im Internet ist die Rede, deren Veröffentlichung dieses Verbot ausgelöst hat, natürlich frei verfügbar. Urteilen Sie selbst!