0815-Info.news

Potsdam, Correctiv und unbeantwortete Fragen

Ein Putsch ganz ohne Rollatoren

[...]es geht hier nicht einfach nur um die Frage, ob und wie weit eventuell der Verfassungsschutz in die realen Ereignisse bei Potsdam involviert war, oder ob sich unter den Teilnehmern, wenn nicht gar den Veranstaltern Mitarbeiter zumindest des Bundesamtes befunden hätten (das Brandenburger Landesamt hatte sich öffentlich beschwert, gar nicht informiert worden zu sein); es geht tatsächlich um die Frage, ob eine Verschwörung zwischen Teilen der Bundesregierung, der Sicherheitsbehörden und halb journalistischer, halb geheimdienstlicher Strukturen wie Correctiv einen politischen Skandal inszeniert hat, um die Rechtsordnung der Bundesrepublik gravierend verändern zu können.

Oppositionelle Medien verlieren Bankkonten

Den leserfinanzierten Online-Medien Manova und Apolut sind nach eigenen Angaben innerhalb weniger Tage die Geschäftskonten gekündigt worden. Die jeweiligen Kündigungen durch die bisherigen Banken soll in beiden Fällen ohne Begründung erfolgt sein. Beide Magazine haben inzwischen neue Kontoverbindungen bekannt gegeben.

Laut EMA: Astrazeneca-Impfstoff kann schwere allergische Reaktionen auslösen

Microsoft-Cloud für den Bund: Kritiker warnen vor "unüberwindbarer Abhängigkeit"

Politisch unerwünschte Forschung

Pistorius verspricht der Ukraine neue Waffen im Wert von 500 Millionen Euro

Flugabwehr, Munition und weitere Panzer

In dem neuen Waffenpaket sei eine hohe Zahl von Raketen für Flugabwehrsysteme vom Typ Iris-T SLM mit mittlerer Reichweite und eine kleinere Zahl von SLS-Flugkörpern mit kürzeren Reichweiten enthalten. Ein Teil des Materials stehe schon unmittelbar vor der Auslieferung.

Btw: Achtet mal auf die Schreibweise von Kiew & Odessa im Artikel - voll auf Linie das Blatt!

Verfahren gegen RT Deutsch eingeleitet

Deutsche Medienregulierer haben gegen das russische Staatsmedium RT wegen des Starts eines deutschsprachigen Live-Programms ein Verfahren eingeleitet. Hintergrund ist, dass deutsche Regulierer keine Rundfunklizenz erteilt haben.

RT DE hat einen Standort in Berlin. TV-Anbieter benötigen für bundesweite Programme in Deutschland eine Rundfunklizenz. Der Verbreitungsweg spielt dabei keine Rolle. Als Zulassungsvoraussetzung gilt unter anderem, dass das verfassungsrechtliche Prinzip der Staatsferne des Rundfunks nicht verletzt werden darf, also ein Staat oder eine Partei keinen Einfluss auf die Programminhalte nehmen dürfen.

Den letzten Satz lassen wir mal etwas wirken - und werfen dabei auch keinen Blick auf die Parteibuch-Soldaten in den Aufsichtsräten von ARD & ZDF...

"Hömma RT: Deine Propaganda ist einfach nur Pöse!
Unsere Propaganda dagegen...
Außerdem... STAATSFERNE!!! ...weiss'te Bescheid!"

Ein, nicht ganz unwichtiger, Aspekt der erneuten Berlin-Wahl

...sind die Allmacht-Fantasien der Grünen!

Bettina Jarasch ist bemüht, den Berliner Autobesitzern das Leben immer mehr zu erschweren, unter anderem durch Geschwindigkeitsbeschränkung und Verringerung der Parkplätze. Schneiden die Grünen in Berlin erfolgreich ab, würde dies sicherlich den Anti-Auto-Trend bundesweit anspornen.

Frau Jarasch möchte u.a. die berühmte Friedrichstraße in eine Fußgängerzone verwandeln, über die Hälfte der Berliner will das nicht! Es bleibt spannend...

Deutschland und die FAO

Die Welternährungsorganisation FAO setzt in Ländern des Globalen Südens hundertfach Pestizide ein, die wegen ihrer Toxizität in Europa verboten sind. - Cem Özdemir, der grüne Bundeslandwirtschaftsminister, verweigert dazu jeden Kommentar...

Oskar Lafontaine: Ami, it’s time to go!

"Langsam, aber sicher kippt die Stimmung in der Bundesrepublik.
Von Tag zu Tag sind immer weniger Leute bereit, die anhaltende Kriegshetze so ohne Weiteres mitzumachen. Sie erfahren von dem großen Leid, das in der Ukraine verursacht wird,
und hören die täglichen Forderungen des CDU-Vorsitzenden Merz, der FDP-Politikerin StrackZimmermann oder des Grünen-Abgeordneten Hofreiter, immer mehr Waffen in die Ukraine zu liefern.
Leider gibt der sozialdemokratische Bundeskanzler Olaf Scholz nach anfänglichem Zögern immer wieder klein bei und liefert.
Den Vogel abgeschossen hat erneut unsere Außenministerin Annalena Baerbock, die ihre Forderung, die Ukraine mit weiteren Waffen und Leopard-Panzern auszustatten, damit begründete, dass deutsche Waffen Leben retten würden. Da fehlen einem die Worte."

Oskar Lafontaine's "Plädoyer für die Selbstbehauptung Europas" ist bei Westend als PDF (15 Seiten, 1MB) abrufbar. Klare Lese-Empfehlung!