0815-Info.news

Gewinnerberater: "Vor allem niemandem davon erzählen!"

Kleine Wahlkampfhilfe fürs Superwahljahr - Heute: Die Grünen

Sie wollen "Die Grünen" wählen? Seriously???

... wollen wir es der Polizei ermöglichen, technische Geräte anhand einer rechtsstaatlich ausgestalteten Quellen-TKÜ zielgerichtet zu infiltrieren.

zitiert aus Kapitel 5: Zusammen leben / Wir stärken Sicherheit und Bürger*innenrechte / Zielgerichtete Abwehr konkreter Gefahren

Grüne Logik: Der Staat hackt Dich um Deine Bürgerrechte zu stärken... Ja nee... Iss klar!

Fluchtgefahr: Lange U-Haft für "Quer­denken"-Gründer mög­lich

Rücktritt einer Knall-Charge - Der erste Lichtblick in 2023

Ihr Rücktritt war ausgemachte Sache, die größten Diskussionen dazu schon gelaufen. Trotzdem aber schafft Christine Lambrecht, nun Ex-Verteidigungsministerin, das fast Unmögliche: Mit ihrer Rücktrittserklärung am Montagmorgen schlägt sie dem Fass noch mal den Boden aus.

BVG: Die Fünf-Prozent-Hürde ist in ihrer jetzigen Form verfassungswidrig

Die Fünf-Prozent-Hürde wurde mit der Wahlrechtsreform der Ampel aus dem März 2023 verschärft: Wer einen Wahlkreis gewinnt, kann das Bundestagsmandat nur dann antreten, wenn die Partei die Fünf-Prozent-Hürde überspringt. Abgeschafft wurde zudem die Grundmandatsklausel, über die eine Partei, die mindestens drei Direktmandate gewonnen hatte, in den Bundestag einziehen konnte, auch wenn sie die Fünf-Prozent-Hürde verfehlt hatte.

Das Beste, was der Bundestag nun tun kann, ist die Absenkung der Fünf-Prozent-Hürde.

"Das ist der Königsweg: Die Absenkung passt besser zum Geist der Ampel-Reform des Bundestagswahlrechts. Sie würde nicht nur einer, sondern vielen Parteien nutzen. Sie ist einfach umzusetzen. Und der Weg dorthin ist offen, das hat das Bundesverfassungsgericht betont"

Ralf-Uwe Beck, Hauptbeschwerdeführer

ach guck - Tönnies zahlt auch richtige Gehälter

Sigmar Gabriel wurde von Deutschlands größtem Fleischproduzenten Tönnies als Berater bezahlt. Dies belegen Dokumente, die dem ARD-Fernsehmagazin Panorama vorliegen. Demnach ist der ehemalige Bundeswirtschaftsminister von März 2020 bis mindestens Ende Mai 2020 für den Konzern tätig gewesen. Gabriel erhielt bislang offenbar ein Pauschalhonorar von 10.000 Euro im Monat sowie ein zusätzliches vierstelliges Honorar für jeden Reisetag.

Grafic: https://asset.soup.io/asset/14972/8171_b1af_640.jpeg

3SAT: Tribut to Wacken

Am 1. August gibt es  einen Metal-Abend auf 3SAT, an dem sieben der hier aufgelisteten Filme gezeigt werden. Darunter werden auch Auftritte von JUDAS PRIEST und SLIPKNOT sein, welche eigentlich bei der diesjährigen Wacken-Ausgabe spielen sollten. Die restlichen Filme werden zu anderen Zeitpunkten bei 3sat zu sehen sein.

• Judas Priest: 30 Years of British Steel – Live in Hollywood
• The Seminole Hard Rock Arena, Hollywood, Florida, USA, 2009 (Erstausstrahlung)
• Korn: Live at Montreux
• Auditorium Stravinski, Montreux, Schweiz 2004 (Erstausstrahlung)
• Slipknot: Day of the Gusano
• Centro Dinámico Pegaso, Toluca, Mexiko, 2015 (Erstausstrahlung)
• Sepultura & Les Tambours du Bronx: Alive at Rock in Rio
• Cidade do Rock, Rio de Janeiro, Brasilien, 2013 (Erstausstrahlung)
• Full Metal Village von Sung-Hyung Cho (Deutschland 2007)
• Wacken – Der Film. Louder than Hell von Norbert Heitker (Deutschland 2014)
• Black Sabbath – The end of the end von Dick Carruthers (UK, 2017)
• God bless Ozzy Osbourne von Mike Piscitelli und Mike Fleiss (USA, 2011)
• Guns N‘ Roses: Appetite for Democracy (ab 27. Juli 2020)
• Metallica: S&M (ab 27. Juli 2020)

Impfpflicht? Ein Brandbrief Berliner Feuerwehrleute

Berliner Feuerwehrleute warnen vor der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Sie gilt wie für Pflegekräfte auch für Mitglieder der Feuerwehr Berlin. Wer bis Mitte März keine vollständige Impfung nachweisen kann, wird dem Gesundheitsamt gemeldet. Eine Folge für die ungeimpften Betroffenen können arbeitsrechtliche Konsequenzen sein. Rund 450 Feuerwehrler haben sich jetzt aus Protest in einer Gruppe mit dem Namen Feuerwehrgemeinschaft Berlin zusammengeschlossen. Sie haben einen Brief geschrieben, in dem sie die geplante Impfpflicht innerhalb der Behörde scharf kritisieren. Sie fordern die Aussetzung. Die Feuerwehrler warnen: Die Impfpflicht werde in Berlin „ab dem 16. März 2022 zu einer dramatischen und nicht beherrschbaren Sicherheitslage führen.“

Die Berliner Zeitung veröffentlicht den Brief im Wortlaut...

Danke T.I.S

Journalistin wegen Volksverhetzung verurteilt

Gefahr für öffentliche Sicherheit - Kein T-Shirt mit "mmmhhh Z-itro­nen­li­mo­nade" auf Demo

Die Verwendung der T-Shirts als Kundgebungsmittel erfülle nach summarischer Prüfung den objektiven Straftatbestand der Billigung eines Angriffskrieges, so das Oberverwaltungsgericht (OVG) Sachsen-Anhalt. Durch die Verwendung gehe daher eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit in Gestalt der Unverletzlichkeit der Rechtsordnung aus.