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Norddeutschland = flach, grau & verregnet... Seriously?
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HH Hotspots |
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Beschreibung: |
Georg Honsel glaubt, dass viele komplexe Probleme einfache, leichtverständliche, aber falsche Lösungen haben - ein Kommentar. |
| aktualisiert am: |
Freitag, 07. Januar 2022 |
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  788 |
Beschreibung: |
"Archaische" Zustände und "Organisationsversagen": Die Corona-Pandemie hat aus Sicht von Regierungsberatern erhebliche Rückstände in der Digitalisierung in Deutschland "schonungslos" offengelegt. |
| aktualisiert am: |
Mittwoch, 14. April 2021 |
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792 |
Beschreibung: |
Ab August 2021 werden alle verpflichtet, bei Beantragung von neuen Personalausweisen Fingerabdrücke auf dem Chip speichern zu lassen.
Nicht nur Privat-Personen, auch die Partei "Die Linke." fragt:
"Welche Verfahrensweise ist vorgesehen, wenn Bürgerinnen und Bürger die Abgabe der Fingerabdrücke verweigern?"
Die Bundesregierung hat - überraschend zügig - geantwortet... |
| aktualisiert am: |
Montag, 14. Juni 2021 |
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798 |
Beschreibung: |
Die Länder wollen Anbieter von Betriebssystemen etwa für PCs, Laptops und Handys dazu verpflichten, Jugendschutzfilter vorzuinstallieren und per Voreinstellung alle Webseiten zu blockieren, die nicht für unter 18-Jährige geeignet oder nicht mit einem Alterslabel versehen sind. Das beträfe die meisten Webseiten der Welt. |
| aktualisiert am: |
Donnerstag, 24. Juni 2021 |
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798 |
Beschreibung: |
Wenn der Einsatz des sogenannten Staatstrojaners nun auch den Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern sowie dem Militärischen Abschirmdienst (MAD) gestattet werde, entstehe eine "Sicherheitslücke für alle Menschen in Deutschland" |
| aktualisiert am: |
Freitag, 16. Juli 2021 |
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798 |
Beschreibung: |
Das von Ina Scharrenbach (CDU) geführte NRW Landesministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitales hat im sogenannten Aktenstreit gegen die Landesverfassung verstoßen. Das hat der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen am Dienstag entschieden (Urt. v. 9.4.2023, Az. VerfGH 31/23). Drei Abgeordnete der SPD-Opposition hatten in Münster geklagt, weil sie sich bei der Arbeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss II (PUA) zur Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 schlecht informiert fühlten. |
| aktualisiert am: |
Dienstag, 09. April 2024 |
| Betreiber: |
LTO |
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799 |
Beschreibung: |
Frank Überall (Vorsitzender des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV)), der regelmäßig für den WDR arbeitet, appellierte an ARD, ZDF und Deutschlandradio, bereits eingeleitete und geplante Sparmaßnahmen zulasten der Programmangebote ad acta zu legen: Es gibt jetzt keinen Grund mehr, hier zu sparen. Der Journalist wertete die Entscheidung zudem als "schallende Ohrfeige" für Populisten, die versuchten, "über die Finanzierung Einfluss auf die Programminhalte" zu nehmen. |
| aktualisiert am: |
Freitag, 06. August 2021 |
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800 |
Beschreibung: |
"Unter Verweis auf mögliche Konflikte mit den Interessen verbündeter Staaten bzw. deren Geheimdiensten, die so genannte Third-Party-Rule, verweigert die Bundesregierung alle weiteren Informationen. Sie verweigert selbst die sonst übliche Information unter VS-Einstufung oder eine Hinterlegung bei der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages." |
| aktualisiert am: |
Samstag, 15. Oktober 2022 |
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802 |
Beschreibung: |
Gleich in zehn Wahlkreisen wurden mehr Wahlzettel erfasst als es Wähler gibt. Der Wahlleiter hat keine Erklärung für dieses "Phänomen". |
| aktualisiert am: |
Dienstag, 21. Februar 2023 |
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813 |
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Beschreibung: |
"Langsam, aber sicher kippt die Stimmung in der Bundesrepublik.
Von Tag zu Tag sind immer weniger Leute bereit, die anhaltende Kriegshetze so ohne Weiteres mitzumachen. Sie erfahren von dem großen Leid, das in der Ukraine verursacht wird,
und hören die täglichen Forderungen des CDU-Vorsitzenden Merz, der FDP-Politikerin StrackZimmermann oder des Grünen-Abgeordneten Hofreiter, immer mehr Waffen in die Ukraine zu liefern.
Leider gibt der sozialdemokratische Bundeskanzler Olaf Scholz nach anfänglichem Zögern immer wieder klein bei und liefert.
Den Vogel abgeschossen hat erneut unsere Außenministerin Annalena Baerbock, die ihre Forderung, die Ukraine mit weiteren Waffen und Leopard-Panzern auszustatten, damit begründete, dass deutsche Waffen Leben retten würden. Da fehlen einem die Worte."
Oskar Lafontaine's "Plädoyer für die Selbstbehauptung Europas" ist bei Westend als PDF (15 Seiten, 1MB) abrufbar. Klare Lese-Empfehlung! |
| aktualisiert am: |
Freitag, 18. November 2022 |
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