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Ein bemerkenswertes Schreiben mit einigen Tippfehlern wurde vom Weißen Haus nach Brüssel geschickt. Die EU hat nicht viel zu erwidern, außer Harley Davidson-Motorräder zu besteuern... |
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Samstag, 12. Juli 2025 |
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Die praktische Reichweite der im UrhDaG ausdifferenzierten Regel- und Ausnahmetatbestände wird dadurch zwangsläufig stark begrenzt. Im Zusammenspiel mit anderen nationalen Umsetzungen machen sie zudem komplexe Filtersysteme erforderlich, die sowohl inhaltliche wie geografische Kriterien anwenden. Die großen, zumeist US-amerikanischen Plattformen dürften über die dafür erforderliche Infrastruktur freilich längst verfügen. Für neue Anbieter wird der Eintritt in den europäischen Markt dagegen weiter erschwert.
Von einem echten Digitalen Binnenmarkt mit einem einheitlichen Urheberrechtsrahmen ist die EU auch nach Umsetzung der DSM-Richtlinie damit noch weit entfernt. |
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Samstag, 22. Mai 2021 |
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Flinten-Uschi spricht im Streit mit AstraZeneca von einem "glasklaren" Vertrag mit verbindlichen Lieferzusagen.
Nun, der Vertrag ist weitgehend öffentlich und den hat sich mal ein Fach-Anwalt angeguckt. Ergebnis: Nööö...
Wenn nicht die "geschwärzten Stellen" im Vertrag noch irgendetwas völlig Überraschendes verbergen, enthält der Vertrag keine verbindliche Verpflichtung, eine bestimmte Menge zu einem bestimmten Zeitpunkt zu liefern - jedenfalls nicht ohne den Zusatz "best reasonable efforts".
Alexander Ehlers
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Samstag, 30. Januar 2021 |
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Russland liefert, m.W.n., keinen seiner Staatsbürger aus!
Vergessen wird aber auch in diesem Artikel die Rolle von Julian Assange und Wikileaks. Julian und sein Netzwerk haben Ed Snowden bei seiner Flucht massiv unterstützt.
Und Julian geht es dreckig... |
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Dienstag, 27. September 2022 |
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Die EU-Kommission hat die zuvor erteilte Zulassung für den COVID-19-Impfstoff von AstraZeneca, bekannt als Vaxzevria, offiziell widerrufen. Dies geht aus einem, bereits am 27. März erstellten Durchführungsbeschluss der Kommission hervor, der erst vor einigen Tagen veröffentlicht wurde. Der Widerruf tritt demnach am 7. Mai 2024 in Kraft. Die Bundesregierung hat das Präparat im März ausgesetzt, nachdem es in Deutschland 12.803.142 Mal verabreicht worden war. Europaweit wurden etwa 68,8 Millionen Dosen des Vaxzevria-Impfstoffs an EU-Bürger über 18 Jahren verabreicht. |
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Dienstag, 07. Mai 2024 |
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Europa im Jahr 2021: Die Ära Merkel geht zu Ende und damit der moderierende Einfluss der Kanzlerin auf europäischer Ebene. Die EU bewältigt immer noch ihr Post-Brexit-Trauma. Und jetzt kommt noch ein neues Problem hinzu: Polen. Oder besser gesagt: Die nationalkonservative Regierung in Warschau, die den Anfang vom Ende der EU besiegeln könnte. |
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Samstag, 09. Oktober 2021 |
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Die Nerven liegen blank im sommerlichen Gas-Poker in Europa: Zuerst teilten mehrere EU-Staaten dem deutschen Wirtschaftsminister Robert Habeck mit, dass sie nicht daran dächten, seine Energie-Sparpläne mitzutragen. Am Sonntag ließ die österreichische Energieministerin Leonore Gewessler Habeck laut Süddeutscher Zeitung wissen, Österreich wolle "einen für Bayern wichtigen Gasspeicher anzapfen". |
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Mittwoch, 27. Juli 2022 |
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Das Sea-Eye Schiff ALAN KURDI liegt derzeit im spanischen Hafen von Burriana. Zuvor wurde es über sieben Wochen in Palermo festgehalten. Drei Missionen musste Sea-Eye deshalb bereits absagen. Die italienische Küstenwache setzte das Schiff nach der Rettung von 150 Menschen am 05. Mai 2020 in Palermo fest und argumentierte mit „gravierenden Sicherheitsmängeln“. Mit ähnlichen Bescheiden setzten die italienischen Behörden später auch die Rettungsschiffe SEA-WATCH 3 von Sea-Watch, die OCEAN VIKING von SOS Mediterranee und die AITA MARI von Salvamento Marítimo Humanitario fest. Sea-Eye hat deshalb nun Klage eingereicht. |
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Donnerstag, 06. August 2020 |
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FC Barcelona - FC Bayern München
2:8
"Das war kein Spiel, das war kaltblütiger Mord. Ein Mord, der absehbar und mit aller Härte der Welt unerbittlich war. Da nach zwei die Drei kommt, hat Barça alles getan, um seinen Weltrekord für Jämmerlichkeit noch zu überbieten. Nachdem das Team in Rom und Anfield gedemütigt worden war, brach es seinen eigenen Rekord und verließ Lissabon mit acht Treffern im Sack. In Lissabon wurde ein Duell zwischen Sportlern und Touristen ausgetragen, dessen Ergebnis ebenso kraftvoll wie verdient war. Als Chronik eines angekündigten Todes schlug Bayern München Barça auf vernichtende Weise."
Goal
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Samstag, 15. August 2020 |
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Alle bekloppt geworden!
Das Wetter... |
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Donnerstag, 03. September 2020 |
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