0815-Info.news

Ed Snowden ist russischer Staatsbürger

Russland liefert, m.W.n., keinen seiner Staatsbürger aus!
Vergessen wird aber auch in diesem Artikel die Rolle von Julian Assange und Wikileaks. Julian und sein Netzwerk haben Ed Snowden bei seiner Flucht massiv unterstützt.
Und Julian geht es dreckig...

Österreich: Lockdown ab Montag, allg. Impfpflicht ab Februar '22

Es gelten Ausgangsbeschränkungen von 0.00 bis 24.00 Uhr für alle. Der Lockdown soll rund um die Uhr und in einem ersten Schritt zehn Tage gelten. Nach dem allgemeinen Lockdown werden Einschränkungen für Ungeimpfte bleiben, so der aktuelle Plan der Regierung. Nach zehn Tagen wird die Lage evaluiert.

Eine allgemeine Impfpflicht wird ab sofort vorbereitet und soll ab 1. Februar gelten. Wer sich dennoch nicht impfen lassen will, dem drohen Verwaltungsstrafen.

Urheberrechtsreform - Die Zer­fil­te­rung des Digi­talen Bin­nen­markts

Die praktische Reichweite der im UrhDaG ausdifferenzierten Regel- und Ausnahmetatbestände wird dadurch zwangsläufig stark begrenzt. Im Zusammenspiel mit anderen nationalen Umsetzungen machen sie zudem komplexe Filtersysteme erforderlich, die sowohl inhaltliche wie geografische Kriterien anwenden. Die großen, zumeist US-amerikanischen Plattformen dürften über die dafür erforderliche Infrastruktur freilich längst verfügen. Für neue Anbieter wird der Eintritt in den europäischen Markt dagegen weiter erschwert.

Von einem echten Digitalen Binnenmarkt mit einem einheitlichen Urheberrechtsrahmen ist die EU auch nach Umsetzung der DSM-Richtlinie damit noch weit entfernt.

Jurist zu AstraZeneca-Vertrag "Die EU ist in der schwächeren Position"

Flinten-Uschi spricht im Streit mit AstraZeneca von einem "glasklaren" Vertrag mit verbindlichen Lieferzusagen.

Nun, der Vertrag ist weitgehend öffentlich und den hat sich mal ein Fach-Anwalt angeguckt. Ergebnis: Nööö...

Wenn nicht die "geschwärzten Stellen" im Vertrag noch irgendetwas völlig Überraschendes verbergen, enthält der Vertrag keine verbindliche Verpflichtung, eine bestimmte Menge zu einem bestimmten Zeitpunkt zu liefern - jedenfalls nicht ohne den Zusatz "best reasonable efforts".

Alexander Ehlers

Schöne neue Welt: Mehr als 30 LNG-Tanker warten vor Europas Küste auf höhere Gaspreise

Während auf dem Kontinent weiterhin zur Sparsamkeit beim Gasverbrauch aufgerufen wird, befinden sich laut Medienberichten mehr als 30 Flüssigerdgas-Tanker auf Langsamfahrt vor Europas Küsten und warten höhere Gaspreise ab.

Durch die Bummelfahrt komme es allerdings zu einer künstlichen Verknappung der zur Verfügung stehenden Schiffe. Insgesamt soll es weltweit aktuell knapp 700 LNG-Tanker geben. Deren Mietpreis habe sich im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt.

Billy Joel - Leningrad

"Der Kalte Krieg endete für mich, als ich diesen Typen traf. Das war es. Ich ging [dorthin], um meinen Feind zu treffen, aber tatsächlich traf ich einen Freund. Wir wussten nie, welche Freunde wir hatten, bis wir Leningrad besuchten."

Billy Joel

In Zeiten, in denen wieder frei und offen darüber geschwafelt werden darf, dass der Russe ja eigentlich nur europäisch aussieht, aber keiner ist und sowieso einen anderen Bezug zu Gewalt und Tod hat (Florence Gaub bei "Markus Lanz" am 12.04.2022, ab min 45') wird es Zeit, Musik aus dem Jahr 1989 zu hören.

Die 6 europäischen Grundrechte

Belastungszeuge gegen Julian Assange gibt zu gelogen zu haben

X drohen Geldstrafen und Sperrung der Plattform

Politico berichtet, dass die Europäische Kommission die Möglichkeit von Sanktionen gegen Elon Musk und sein soziales Netzwerk X nach einem Stream mit der Vorsitzenden der Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) Alice Weidel prüft.

Es wird darauf hingewiesen, dass die EU das Gesetz über digitale Dienste in Anspruch nehmen könnte, das Geldstrafen von bis zu 6% des weltweiten Umsatzes oder eine vorübergehende Sperrung der Plattform für Maßnahmen vorsieht, die die Integrität der bevorstehenden Wahlen in Deutschland beeinträchtigen könnten.

"Demokratie", sagten sie…? "Redefreiheit", sagten sie...?

Geplante Obsoleszenz - erneute Klage gegen Apple

Apple soll die Leistung der Modellreihen iPhone 6, 6 Plus, 6s und 6s Plus bewusst manipuliert zu haben, ohne den Kunden darüber in Kenntnis zu setzen. Der Hersteller habe iPhone-Besitzer damit "im besten Falle" zum Austausch des Akkus gezwungen, schlimmstenfalls zum Kauf eines neuen Gerätes – es handele sich um einen klaren Fall "geplanter Obsoleszenz".