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Norddeutschland = flach, grau & verregnet... Seriously?
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HH Hotspots |
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Beschreibung: |
Der Mythos "Vizekusen" steht kurz vor dem Aus. Bayer 04 Leverkusen kann am 29. Spieltag den letzten Schritt gehen und die Deutsche Meisterschaft perfekt machen. |
| aktualisiert am: |
Freitag, 12. April 2024 |
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Beschreibung: |
Über 50 Datenbanken inklusive der Melderegister sollen laut Seehofers Gesetzentwurf über die Steuer-ID virtuell verknüpft werden.
Mit Nachdruck warnt die Konferenz der Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) die Bundesregierung davor, die Steuer-Identifikationsnummer als Personenkennziffer für die geplante Registermodernisierung zu verwenden. Das Vorhaben stehe "im Widerspruch zu verfassungsrechtlichen Regelungen", betont das Gremium. Die Bundesregierung müsse einen Entwurf vorlegen, der einer drohenden Verfassungsbeschwerde Stand halte.
Die DSK rechnet ferner damit, dass das neue Kennzeichen "auch im Wirtschaftsleben weite Verbreitung finden wird, was das Missbrauchsrisiko weiter erhöht". Man habe stattdessen "sektorspezifische" Personenkennziffern gefordert. Diese seien "datenschutzgerecht und zugleich praxisgeeignet", da sie einen einseitigen staatlichen Abgleich deutlich erschwerten und trotzdem zur Identifizierung taugten. Trotzdem habe sie die Bundesregierung "nie ernsthaft erwogen" und pauschal als zu komplex abgelehnt. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hofft aber noch, "dass uns nicht wieder erst das Bundesverfassungsgericht vor einem zu neugierigen Staat schützen muss". |
| aktualisiert am: |
Samstag, 29. August 2020 |
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Beschreibung: |
Wer darauf gehofft hat, dass Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung uns davor bewahren würde, dass die Demokratie Stück für Stück demontiert wird, der darf gerade live und in Farbe miterleben, dass dies ein Trugschluss war.
Das Oberverwaltungsgericht Koblenz hat nun den Wahlausschluss von AfD-Kandidat Joachim Paul für die Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen für rechtmäßig befunden und damit die Grundlage dafür geschaffen, die freien Wahlen in Deutschland faktisch abzuschaffen. Es wird wohl Schule machen, dass künftig bei Wahlen ein Parteienkartell sich vorher verabredet, welchen politischen Gegner man noch auf den Wahlzettel lässt und wen man lieber ausschließt. Und wenn selbst Oberverwaltungsgerichte das für OK erklären, dann haben wir Zustände erreicht, die eigentlich nur in Schurkenstaaten und Bananenrepubliken Usus sind. |
| aktualisiert am: |
Mittwoch, 27. August 2025 |
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1014 |
Beschreibung: |
Jede Möglichkeit zu nutzen, die vermeintlich befleckte Ehre zu verteidigen und wegen Lappalien wie einem Tweet vor Gericht zu ziehen, wird nichts an dem Urteil ändern, das die Historiker einmal fällen werden über unsere Madame. Spätestens in diesem Moment bleibt es kleben, das Etikett "dümmste Außenministerin der Welt", und dann nützt keine Klage mehr, das Urteil der Nachwelt erfolgt ohne Berufung. Wenn sich das dem Verstand einer Annalena Baerbock schon nicht erschließt, wäre zu hoffen gewesen, dass es in ihrer Umgebung noch Personen gibt, die das begreifen. |
| aktualisiert am: |
Dienstag, 21. Mai 2024 |
| Betreiber: |
Freidenker.ev |
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Beschreibung: |
Eigentlich ist der Anrufer ein ruhiger, besonnener Mann. Doch diesmal spricht er schnell, ist hörbar erregt:
"Das ist nur die Spitze des Eisbergs. Wir Journalisten müssen uns jetzt wehren. Es muss ein Ende der politischen Gängelung geben."
Der Anrufer ist Redakteur beim öffentlich-rechtlichen Norddeutschen Rundfunk (NDR). Er beklagt wie viele seit Jahren, dass in den Sendern die journalistische Arbeit von politischen Interessen beeinträchtigt wird. |
| aktualisiert am: |
Montag, 29. August 2022 |
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1021 |
Beschreibung: |
Gegen die »Volksaufstände«, von denen Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) im Sommer phantasierte, ist die Bundesrepublik nun gewappnet. |
| aktualisiert am: |
Montag, 26. September 2022 |
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1022 |
Beschreibung: |
FKK, Stasi und Mauer? Die DDR war mehr als das, sagen die Initiatoren der "Open Memory Box". Auf ihrer Webseite zeigen sie teils berührende, teils banale Schmalfilme aus vier Jahrzehnten DDR.
415 Stunden privater Filmsequenzen auf Schmalfilmrollen von fast 150 Familien. Sechs Jahre hat es gedauert, das Material zu digitalisieren und zu verschlagworten. Jetzt sind all diese Filmaufnahmen im Netz zu sehen. |
| aktualisiert am: |
Mittwoch, 07. Oktober 2020 |
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1026 |
Beschreibung: |
Die hessische Polizei muss im Zusammenhang mit rechtsextremen Bedrohungen erneut in den eigenen Reihen ermitteln. Wie am Dienstag bekannt wurde, hatten Unbekannte persönliche Daten der Komödiantin Idil Baydar von einem Rechner im 4. Revier des Wiesbadener Polizeipräsidiums abgefragt |
| aktualisiert am: |
Mittwoch, 15. Juli 2020 |
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1030 |
Beschreibung: |
- SPD: 33,4% (Weil sieht klaren Regierungsauftrag)
- CDU: 28,1% (Landesvorsitzender Althusmann & Fraktionschef Toepffer kündigen ihren Rücktritt an)
- Grüne: 14.5% (...wollen mitregieren)
- AfD: 11% (Ergebnis fast verdoppelt!)
- FDP: 4,7% (Kubicki sieht FDP als "geschlossene Truppe")
- Linke: 2,7% (Marginalisierte Rumpftruppe!)
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| aktualisiert am: |
Sonntag, 09. Oktober 2022 |
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1032 |
Beschreibung: |
Das Jobcenter in Bremen ist zahlungsunfähig, die Konsequenzen noch kaum abzuschätzen. Die Landesfrauenbeauftragte schlägt bereits Alarm. |
| aktualisiert am: |
Montag, 08. Juli 2024 |
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