0815-Info.news

Dienstanweisung zu sozialen Medien - WDR will pri­vate Acco­unts regu­lieren

Beim WDR sorgt der Entwurf einer "Dienstanweisung zum Umgang mit sozialen Medien" für Aufruhr. Die Anstalt des öffentlichen Rechts möchte ihren Beschäftigten vorgeben, wie sie die sozialen Medien zu nutzen haben.

Lidl ruft Haschkekse zurück

Der Discounter Lidl ruft eine Reihe von Cannabisprodukten und ein Hanföl wegen erhöhten THC-Gehalts zurück. Ein Verzehr dieser Lebensmittel könne unerwünschte gesundheitliche Folgen mit sich bringen...

Grafik: Reddit.com

Islamist des Tages: Yanis Varoufakis

Das Bundesinnenministerium hat ein "Betätigungsverbot" gegen den ehemaligen griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis verhängt, ein Verbot jeglicher politischer Tätigkeit.

Nicht nur ein Verbot, Deutschland zu besuchen, sondern auch die Teilnahme an der, ua. von ihm mitorganisierten(!), Palästina-Konferenz über Zoom. Im Internet ist die Rede, deren Veröffentlichung dieses Verbot ausgelöst hat, natürlich frei verfügbar. Urteilen Sie selbst!

Neue Bürgerkriegszentrale

Aufstand in Habecks Wahlkreis: Bürgermeister stellen sich gegen die Regierung

Bürgermeister aus Habecks Wahlkreis üben den Aufstand. In einem dreiseitigen Brief solidarisieren sich 13 Bürgermeister und der Amtsvorsteher der Gemeinde Süderbrarup mit den Bauern und rechnen mit der Bundespolitik ab.

Steuer-ID als Bürgernummer ist verfassungswidrig

Über 50 Datenbanken inklusive der Melderegister sollen laut Seehofers Gesetzentwurf über die Steuer-ID virtuell verknüpft werden.

Mit Nachdruck warnt die Konferenz der Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) die Bundesregierung davor, die Steuer-Identifikationsnummer als Personenkennziffer für die geplante Registermodernisierung zu verwenden. Das Vorhaben stehe "im Widerspruch zu verfassungsrechtlichen Regelungen", betont das Gremium. Die Bundesregierung müsse einen Entwurf vorlegen, der einer drohenden Verfassungsbeschwerde Stand halte.

Die DSK rechnet ferner damit, dass das neue Kennzeichen "auch im Wirtschaftsleben weite Verbreitung finden wird, was das Missbrauchsrisiko weiter erhöht". Man habe stattdessen "sektorspezifische" Personenkennziffern gefordert. Diese seien "datenschutzgerecht und zugleich praxisgeeignet", da sie einen einseitigen staatlichen Abgleich deutlich erschwerten und trotzdem zur Identifizierung taugten. Trotzdem habe sie die Bundesregierung "nie ernsthaft erwogen" und pauschal als zu komplex abgelehnt. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hofft aber noch, "dass uns nicht wieder erst das Bundesverfassungsgericht vor einem zu neugierigen Staat schützen muss".

Open Memory Box

FKK, Stasi und Mauer? Die DDR war mehr als das, sagen die Initiatoren der "Open Memory Box". Auf ihrer Webseite zeigen sie teils berührende, teils banale Schmalfilme aus vier Jahrzehnten DDR.

415 Stunden privater Filmsequenzen auf Schmalfilmrollen von fast 150 Familien. Sechs Jahre hat es gedauert, das Material zu digitalisieren und zu verschlagworten. Jetzt sind all diese Filmaufnahmen im Netz zu sehen.

Öffentlich-Rechtliche: Götterdämmerung der Arroganz im Norden

Eigentlich ist der Anrufer ein ruhiger, besonnener Mann. Doch diesmal spricht er schnell, ist hörbar erregt:

"Das ist nur die Spitze des Eisbergs. Wir Journalisten müssen uns jetzt wehren. Es muss ein Ende der politischen Gängelung geben."

Der Anrufer ist Redakteur beim öffentlich-rechtlichen Norddeutschen Rundfunk (NDR). Er beklagt wie viele seit Jahren, dass in den Sendern die journalistische Arbeit von politischen Interessen beeinträchtigt wird.

Ungeimpfte? Peitsche statt Zuckerbrot!

Ungeimpfte! - Für Frau Knaul sind diese Menschen schlicht "Gesocks". Schuld daran, das diese Pandemie immer weiter geht! Schlimm, ganz doll schlimm, diese Ungeimpften!

So schlimm, das Frau Knaul ihnen die Pest an den Hals wünscht, oder zumindest horrende Kosten und Berufsverbote und (!) ein Kennzeichnungspflicht! Damit Frau Knaul schon von Weitem sehen kann: "Da kommt Gesocks!"

Nun ist Frau Knaul lediglich eine blasse Stimme im Land - aber - sie schreibt für die "taz"! Und die hat immer noch Reichweite.

Kennzeichnungspflicht??? Lack gesoffen? Frau Knaul täte ein Blick ins Geschichtsbuch gut!

Danke an T.I.S.!

RBB - Alles muss raus

"Unser Ziel ist es, das Fernsehzentrum und das Parkhaus in Berlin zu verkaufen und damit unsere Flächen in Berlin mittelfristig in etwa zu halbieren."