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Sachsen will Quarantäne-Verweigerer in Einrichtung unterbringen

Bisher seien noch keine Verweigerer bekannt, die per Gerichtsbeschluss abgesondert werden müssen, lässt das sächsische Innenministerium am Freitag verlauten. Und dennoch soll in der kommenden Woche in Sachsen eine Einrichtung für Quarantäne-Verweigerer in Betrieb gehen.

"Die „Bild“-Zeitung hatte am Freitag von Plänen berichtet, einen „Knast für Quarantäne-Verweigerer“ auf dem Gelände der zentralen Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge einzurichten. Das Innenministerium bestätigte das jetzt."

SoSo... Sind wir schon wieder wer?

...nur damit keiner sagen kann, er hätte von nichts gewusst oder nur Waggons beladen!

Kein Gigi D'Agostino - L' Amour Toujours auf der Wasen oder dem Euro2024-Fanfest

Das Lied, das auf Sylt und an anderen Orten mit rassistischen Grölereien umgetextet wurde, wird beim Wasen 2024 nicht gespielt - auch nicht beim Fanfest der Euro 2024 in Stuttgart.

Kein "L'Amour Toujours" von Gigi D'Agostino auf dem Wasen 2024 oder beim Fußball-Fanfest zur Fußball-EM in Stuttgart. Das hat Andreas Kroll, Geschäftsführer der städtischen Veranstaltungsgesellschaft in.Stuttgart, dem SWR am Montag bestätigt.

Ich bin mir nicht ganz sicher, ob Herr Kroll den Streisand-Effekt kennt. Den Song wieder einzufangen dürfte kaum möglich sein. Zumal, landauf & ab, das Lied auch bei Migranten hoch im Kurs steht. Ein einziges wokes PR-Desaster.

Warum beschleicht nur so ein Gefühl, dass wir bald wieder einen No.1-Hit in den Charts haben, der nicht im Radio gespielt werden darf? Nix gelernt seit Layla?

Annalena Baerbock: Das ist keine Außenpolitik, das ist ein Ego-Trip

Schokolade OHNE Zucker??? Nicht in Deutschland!!!

Ritter Sport hat - quadratisch, praktisch, gut - eine Schokolade aus 100% Kakao hergestellt. Gesüßt wird die Schokolade ausschließlich mit 'Pulpa', einer Art Kakaozucker, der aus dem Fruchtfleisch des Kakao gewonnen wird!

OHNE Zucker!??! Nicht in Deutschland! Und richtig: Laut Schokoladenverordnung deutschem Lebensmittelgesetz MUSS Schokolade Zucker enhalten!!! Kein Zucker drin? = Keine Schokolade! Da wiehert der Amtsschimmel...

Ritter Sport ist - im wahrsten Sinne des Wortes - angefressen:

"Unser Lebensmittelrecht muss mit Innovationen dieser Art Schritt halten. Wenn Wurst aus Erbsen sein darf, braucht Schokolade keinen Zucker. Aufwachen! Das ist die neue Realität."

Ritter-Sport-Chef Andreas Ronken

Ausgesorgt Genossen!

Kühnert behält Bundestagsmandat trotz Rücktritt wegen Krankheit

Am Montag hat Kevin Kühnert sein Amt als SPD-Generalsekretär niedergelegt und den Verzicht auf eine weitere Kandidatur als Bundestagsabgeordneter erklärt. Er sei nicht gesund und habe nicht die Kraft für den Wahlkampf.

Jetzt ist klar: Der Politiker wird für die laufende Legislaturperiode dennoch weiter an seinem Bundestagsmandat für den Berliner Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg festhalten.

Weil Kühnert sein Bundestagsmandat behält, wird er weiter die Abgeordneten-Entschädigung erhalten. Diese beträgt seit Juli dieses Jahres 11.227,20 Euro. Mit einem weiteren Jahr im Bundestag steigt zudem die Altersentschädigung, die Abgeordnete erhalten, weil sie nicht in die Rentenversicherung einzahlen.

Kommunalwahlen in Thüringen

Der ganze Medien-Zirkus jubelt: "Kein Durchmarsch der Afd!", "Blaue Delle in Thüringen" usw.

Leute..., das war eine K.O.M.M.U.N.A.L.W.A.H.L!!! Alles gut! Aber, da immer wieder darauf verwiesen wird, dass das auch den Trend für die Landtagswahlen im Herbst anzeigen könnte, hier eine kurze und vorläufige (die Auszählung läuft ja noch!) Zusammenfassung.

Ihr sitzt stabil?

"Nach Auszählung fast aller Stimmen erreicht die CDU praktisch das gleiche Ergebnis (gut 27 Prozent) wie vor fünf Jahren, die AfD legt um fast 10 % zu (!!!), nachdem sie bei der letzten Wahl deutlich hinter den Erwartungen zurück blieb (gut 26 % im Jahr 2024) die SPD verliert leicht auf gut 10 Prozent vor den Grünen, die sich - !!! - mit 3,8 Prozent - !!! - halbieren und der FDP, die nicht überall angetreten ist, zwar 2 Bürgermeisterposten stellt, aber gesamt unter 3 Prozent bleibt."

BVG: Die Fünf-Prozent-Hürde ist in ihrer jetzigen Form verfassungswidrig

Die Fünf-Prozent-Hürde wurde mit der Wahlrechtsreform der Ampel aus dem März 2023 verschärft: Wer einen Wahlkreis gewinnt, kann das Bundestagsmandat nur dann antreten, wenn die Partei die Fünf-Prozent-Hürde überspringt. Abgeschafft wurde zudem die Grundmandatsklausel, über die eine Partei, die mindestens drei Direktmandate gewonnen hatte, in den Bundestag einziehen konnte, auch wenn sie die Fünf-Prozent-Hürde verfehlt hatte.

Das Beste, was der Bundestag nun tun kann, ist die Absenkung der Fünf-Prozent-Hürde.

"Das ist der Königsweg: Die Absenkung passt besser zum Geist der Ampel-Reform des Bundestagswahlrechts. Sie würde nicht nur einer, sondern vielen Parteien nutzen. Sie ist einfach umzusetzen. Und der Weg dorthin ist offen, das hat das Bundesverfassungsgericht betont"

Ralf-Uwe Beck, Hauptbeschwerdeführer

Drogen? Check your self...

Journalistin wegen Volksverhetzung verurteilt

VEB Sachsenring nimmt Trabant-Produktion wieder auf

Das Unternehmen ist als einziger Automobilbauer nicht vom internationalen Chip Mangel betroffen!

Freilich steht die für 2030 geplante Elektrovariante in Frage, denn hier käme womöglich Elektronik zum Einsatz. Alternativ denkt man in Zwickau auch über das Thema Wasserstoff nach. Ein Trabant SUV ist ebenfalls geplant.